EUROPA - IN BESTER VERFASSUNG
 
Wozu eine Europäische Verfassung? Geschichte der Europäischen Verfassung
Der Verfassungsentwurf Beiträge von Europa-Experten Weitere Infos Zum Spiel
 
 
Eine Verfassung - was ist das?   Wozu brauchen wir eine Europäische Verfassung?
Wozu eine neue Verfassung?   Was bringt mir die Europäische Verfassung?
 
 
 

Eine Verfassung - was ist das?

Eine Verfassung ist ein Rechtsakt, der die Grundordnung eines Staates oder eines Staatenbundes festlegt. Diese Grundordnung gibt Antwort auf mehrere Fragen: Wie funktionieren die Organe? Wie sieht die Gewaltenteilung aus? Welche Instrumente stehen für die Umsetzung der Politik zur Verfügung? Welche Werte werden vertreten? Welche Grundrechte haben die Bürger?

Europa ist größer geworden und dieses Jahr auf 25 Mitgliedsstaaten angewachsen.

Europa ist größer geworden und dieses Jahr auf 25 Mitgliedsstaaten angewachsen.

Die Ausarbeitung und Annahme der Europäischen Verfassung erfolgt im Rahmen eines transparenten und demokratischen Verfahrens. Maßgeblich an der Ausarbeitung beteiligt war der Europäische Konvent, dem 72 in allgemeiner, direkter Wahl gewählte Volksvertreter angehörten (bei insgesamt 105 Mitgliedern). Darüber hinaus durchläuft die Europäische Verfassung ein Ratifizierungsverfahren, das die in allgemeiner, direkter Wahl gewählten nationalen Parlamente der 25 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union einbezieht oder ein Referendum umfasst.

Die Europäische Verfassung gliedert sich in vier Teile. Teil I definiert die Europäische Union, ihre Werte, Ziele, Zuständigkeiten, Entscheidungsverfahren und Organe. Teil II greift die „Charta der Grundrechte” auf. Teil III beschreibt die Politikbereiche und Maßnahmen der Europäischen Union. Teil IV enthält die Schlussbestimmungen, darunter die Verfahren zur Annahme und Änderung der Verfassung.